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Die Rechtsanwaltskanzlei Gabler & Hendel informiert zu aktuellen Themen.
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Umsatzbeteiligung auch im Urlaub?
ArbeitsrechtIn manchen Branchen erhalten Arbeitnehmer und Angestellte neben einem Grundgehalt zusätzlich eine Umsatzbeteiligung. In einzelnen Fällen erhalten Angestellte sogar ausschließlich eine Umsatzbeteiligung als einziges Gehalt gezahlt.
Domain-Grabbing
IT-RechtViele werden das Problem kennen: ein Name für die neue Geschäftsidee ist gefunden – jetzt fehlt nur noch die passende Domain. Doch dann kommt die Ernüchterung: „die Domain ist bereits vergeben“. Wer hatte denn auch die Idee mit dieser Domain?
Highspeedräumung zum Sondertarif
MietrechtSie sind Eigentümer/Vermieter einer Wohnung oder eines Hauses? Dann kennen Sie das Problem mit schwierigen Mietern. Doch welche Wege gibt es für Eigentümer/Vermieter, den Zeitraum von der Beendigung des Mietverhältnisses durch Kündigung bis zur tatsächlichen Räumung der Wohnung zu verkürzen und dabei bares Geld zu sparen?
EuGH urteilt falsch
ReiserechtIn diesem Punkt urteilte der EuGH ganz klar falsch! Wir haben bereits über das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 07.12.2017 (Az. 5 S 103/17) berichtet, wonach die Beschädigung eines Flugzeugreifens durch einen Fremdkörper auf der Start- und Landebahn keinen außergewöhnlichen Umstand i. S. d. Art 5 Abs. 3 der Fluggastrechte-VO darstellt und dem Passagier dementsprechend […]
Batteriegesetz und Co.
IT-RechtDas dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis die ersten Abmahnungen eintreffen. Denn es gibt zahlreiche Gesetzte und Verordnungen, welche Sie beim Betrieb eines Online-Shops auf Amazon, eBay und Co. beachten müssen. Im Mittelpunkt stehen dabei auch Hinweispflichten nach dem Batteriegesetz (BattG) und dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG).
Sekundärübertragung DNA
StrafrechtBedeutet ein DNA-Fund wirklich, dass der Täter überführt ist? Wird an einem Tatort die DNA einer bestimmten Person gefunden, führt dies in den Augen von Außenstehenden oder Laien oftmals dazu, dass der Täter überführt ist. Vor diesem voreiligen Schritt müssen sich jedoch die Gerichte oftmals hüten, denn der Täter steht damit noch lange nicht fest.
EU–US Privacy Shield
Datenschutzrecht, IT-RechtSollen persönliche Daten Ihrer Kunden aus der EU in die USA übertragen werden? Dann sollten Sie sich spätestens jetzt Gedanken machen, ob möglicherweise das EU-U.S. Privacy Shield die richtige Rechtsgrundlage für die Übermittlung von Daten in die USA für Ihr Unternehmen ist. Denn auch zwischen der EU und den USA ist Datenschutz ein wichtiges Thema, […]
Beitragsbescheid wegen Straßensanierung erhalten?
VerwaltungsrechtEndlich keine Schlaglöcher und Pfützen mehr, Schluss mit Staub und Kiesabschwemmungen, und nie wieder Gestolper in der Dunkelheit!
Stellt ein Kopfstoß eine gefährliche Körperverletzung dar?
StrafrechtBeim Volksfest zu kräftig mit dem Kopf ausgeholt? Wir klären Sie auf, ob Sie hierfür in das Gefängnis wandern können!
Wann verfällt der Urlaubsanspruch?
ArbeitsrechtDiese Fragen stellen sich viele Arbeitnehmer, die zum 31.12.2018 noch Resturlaub aus dem Jahr 2018 haben und diesen nunmehr in 2019 nehmen wollen. Aufgrund der neuesten Entscheidungen des EuGH dürfte für viele Arbeitnehmer nun tatsächlich eine Übertragung ins Folgejahr in Betracht