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Die Rechtsanwaltskanzlei Gabler & Hendel informiert zu aktuellen Themen.
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§ 31 BtMG – Wie Sie bei Drogendelikten die Strafe mildern
StrafrechtÜber die Vorschrift des § 31 BtMG wird dem Gericht die Möglichkeit eröffnet, nach seinem freien Ermessen die Strafe zu mildern oder sogar von einer Bestrafung gänzlich abzusehen, wenn der Täter
§ 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG
StrafrechtBereits bei dem ersten Blick auf die Vorschrift des § 29a BtMG fällt dem Leser das überaus höhere Strafmaß im Vergleich zu dem § 29 BtMG auf:
Individualsoftware Verträge
IT-RechtUnter Individualsoftware versteht man Software, welche für den speziellen Verwendungszweck eines besonderen Anwenders erstellt wurde und diesem dann auf Dauer überlassen wird.
Nutzungsentschädigung im Abgasskandal
AbgasskandalWir erklären die viel diskutierte Frage der Nutzungsentschädigung im Zusammenhang mit dem Abgasskandal/Dieselskandal.
Daimler drohen weitere Zwangsrückrufe
AbgasskandalBußgeld für Porsche
AbgasskandalPorsche muss in Zusammenhang mit dem Abgasskandal ein Bußgeld von 535 Millionen Euro zahlen. Porsche ist damit bereits der dritte Hersteller aus dem VW-Konzern, der im Zusammenhang mit dem Dieselskandal zu einer Strafzahlung verurteilt wurde. Zuvor musste bereits die VW Tochter Audi rund 800 Millionen Euro, der Mutterkonzern VW sogar rund 1 Milliarde Euro an […]
Daimler im Abgasskandal
AbgasskandalDas Kraftfahrtbundesamt (KBA) erhebt schwere Vorwürfe gegen Daimler. Nun sollen auch Dieselmotoren der EURO 5 Klasse betroffen sein. Speziell soll es sich um den Mercedes GLK 220 CDI aus den Jahren 2012 – 2015 handeln.
BMW ist auch vom Abgasskandal betroffen
AbgasskandalDie Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I wurden (zunächst) gegen Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 8.500.000,00 € eingestellt. Doch für die Käufer eines betroffenen BMW bleibt weiterhin die Möglichkeit gegen BMW eine zivilrechtliche Klage einzureichen, um Ihren BMW zurückzugeben!
Pushnotifications – rechtssichere Werbung?
Datenschutzrecht, IT-RechtNewsletter sind ein beliebtes Mittel um Kunden zu erreichen. Doch rechtlich gibt es hierbei viel zu beachten.
Schuldner zahlt nicht – was tun?
Allgemein, InkassoEin alltägliches Problem, mit dem wahrscheinlich nahezu jeder schon einmal zu kämpfen hatte: Man ist Gläubiger einer Geldforderung (beispielsweise als Verkäufer eines Gegenstandes, als Vermieter einer Wohnung usw.), aber der Schuldner (in unseren Beispielen etwa der Käufer des Gegenstandes/ der Mieter der Wohnung) bezahlt einfach nicht. Was also tun?